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Mein Einblick in die Persönliche Assistenz
Ich kenne Jens Merkel schon mein ganzes politisches Leben lang. Früher waren wir gemeinsam im Ortsverein in Roßwein aktiv. Heute ist er engagiert im Sächsischen Landesbeirat für die Belange von Menschen mit Behinderungen und einer der Sprecher*innen der LIGA Selbstvertretung Sachsen – Behinderung und Menschenrechte in Sachsen. Ich bin Mitglied im Sächsischen Landtag und Co-Landesvorsitzender der SPD Sachsen. Wir haben uns gegenseitig nicht aus dem Blick verloren.
Als Jens auf mich zukam und mir vorschlug, im Rahmen eines Schichtwechsels für einen Tag den Alltag des jeweils anderen kennenzulernen und unter anderem mehr über das Berufsfeld der Persönlichen Assistenz zu erfahren, habe ich nicht gezögert. Ich bin mir dessen bewusst, dass meine Sicht auf die Welt immer nur eine eingeschränkte Perspektive ist. Jens hat mich schon immer aufmerksam gemacht auf die Barrieren, die nicht zuletzt im Kopf anfangen. Zum Schichtwechsel habe ich Jens in Grimma zu Hause besucht und als Persönlicher Assistent einige Dinge dazugelernt. Im Gegenzug war er einen Tag bei mir in Dresden im Sächsischen Landtag als Bürgerpraktikant zu Gast.
Jens war seit 2002 die dritte Person mit einer Persönlichen Assistenz in Sachsen. Durch die Assistenz wird es Menschen mit Behinderung möglich, ein selbstbestimmtes Leben zu führen: Sie können in einer eigenen Wohnung wohnen, studieren und einem Beruf nachgehen. Dadurch wird klar: Wenn wir über Persönliche Assistenz reden, dann geht es auch um unser grundlegendes Verständnis von Behinderung. Statt Fürsorge und Betreuungsleistungen werden Partizipation und die gleichberechtige Teilhabe an der Gesellschaft garantiert.
Was für mich im Austausch mit Jens deutlich geworden ist: Die Persönliche Assistenz ist ein Job, für den es in Sachsen noch keine einheitlichen Verfahren und Rahmenbedingungen gibt. Tarifgerechtigkeit, Arbeitsbedingungen und Arbeitsmodelle – das alles muss besser geregelt werden. Wir haben uns verabredet: Bald treffen wir uns wieder und besprechen, was es dafür konkret braucht. Dann heißt es wieder: Schichtwechsel!
Gemeinsam für eine Gesellschaft des Respekts!
Heraus zum 1. Mai! Das war auch das Motto heute in Döbeln. Die SPD Döbeln hat ein tolles Familienfest auf die Beine gestellt und gemeinsam mit unseren Partner:innen ver.di und dem Kinderschutzbund sich am Tag der Arbeit für eine Gesellschaft des Respekts eingesetzt. Toller Tag, tolle Gespräch, vielen Dank an alle, die dabei waren und mit angepackt haben.
Deutschlandticket entlastet pendelnde Beschäftigte in Mittelsachsen
Am 1. Mai wird das neue Deutschlandticket eingeführt. Fahrgäste können zukünftig für nur 49 Euro mit dem Nahverkehr in der ganzen Bundesrepublik fahren. Verkehrsverbünde und Tarifzonengrenze spielen für viele Fahrgäste zukünftig keine Rolle mehr.
Dazu erklärt Henning Homann, SPD-Landtagsabgeordneter für die Region Döbeln:
„Das Deutschlandticket ist sozial gerecht und ein großer Fortschritt für den Klimaschutz. Die Nutzung von Bus und Bahn wird so einfach wie nie zuvor. Besonders Pendler:innen in Mittelsachsen werden durch das Deutschlandticket deutlich entlastet. Bisher kostet z.B. eine Abo-Monatskarte von Döbeln nach Chemnitz monatlich 204 Euro. Wer nun auf das Deutschlandticket umsteigt, spart monatlich 155 Euro. Pendelnde Beschäftigte haben damit jährlich 1.860 Euro mehr in der Tasche.”
Homann betont: „Es braucht neben günstigeren Tickets auch ein attraktives Angebot. Mit dem Aufbau des Plus- und Taktbusses haben wir einen ersten wichtigen Schritt gemacht.“ Gleichzeitig weist Homann die Kritik der CDU in Mittelsachsen hart zurück. „Auch die Menschen in Mittelsachsen profitieren vom Deutschlandticket. Klar muss der ÖPNV im ländlichen Raum weiter ausgebaut werden. Daran arbeiten wir als SPD seit Langem. Zur Wahrheit gehört aber auch: Jeder Fortschritt wie Plus- oder Taktbusse, das Bildungsticket und das Azubiticket musste gegen die CDU durchgesetzt werden. Wenn die CDU mehr ÖPNV im ländlichen Raum möchte, dann sollte sie uns im Landtag dabei helfen, das notwendige Geld zu organisieren. Hier gilt, wie überall im Leben: Machen statt meckern. Das ist die Devise der SPD.“
Homann weiter: „Durch das Deutschlandticket wird das Pendeln mit dem Nahverkehr deutlich attraktiver. Wenn das Angebot stimmt und der ÖPNV deutlich günstiger ist, steigen auch mehr Menschen vom Auto auf den ÖPNV um. Gerade Beschäftigte, die täglich pendeln, werden deutlich entlastet.“
Die SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag hat heute ein Positionspapier zum Öffentlichen Personennahverkehr in Sachsen beschlossen, in dem u.a. ein Sozialtarif für das Deutschlandticket für 29 Euro pro Monat für Schülerinnen und Schüler, Studierende, Auszubildende, Freiwilligendienstleistende, BezieherInnen von staatlichen Transferleistungen und Rentnerinnen und Rentner mit niedrigen Renten, ein vervollständigtes Plus- und TaktBus-Liniennetz, die Reaktivierung von Bahnstrecken, wie die Strecke zwischen Döbeln und Meißen und die Gründung der Sächsischen Mobilitätsgesellschaft durch den Freistaat Sachsen und die Landkreise gefordert wird.
Weitere Informationen zum Deutschlandticket und eine Übersicht mit Beispielrechnungen findet sich hier.
Ich freue mich auf Sie!
Am Wochenende ist wieder Buchmesse in Leipzig. Der Vorwärts hat in seiner Reihe „Politik trifft Buch“ SPD-Politiker:innen zu Gast, die mit Buchautor:innen über aktuelle gesellschaftliche Themen und Entwicklungen diskutieren. Am Samstag, 29. April 2023, 17 Uhr treffe ich FAZ-Korrespondentin Helene Bubrowski in den Räumen der SPD Leipzig in der Rosa-Luxemburg-Str. 21 um über ihr Buch „Die Fehlbaren. Politiker zwischen Hochmut, Lüge und Unerbittlichkeit“ zu sprechen.
Vertuschen. Abstreiten. Aussitzen: So gehen Politikerinnen häufig mit politischen Fehlentscheidungen und persönlichen Fehltritten um. So entwickelt nicht der Fehler selbst, sondern der Umgang damit politische Sprengkraft. Die Folgen sind Politikverdruss und Misstrauen, ist Helene Bubrowski überzeugt. In ihrem Buch „Die Fehlbaren“ analysiert sie Fehlverhalten, Skandale und Rücktritte von Politikerinnen und zeigt, wie eine bessere Fehlerkultur aussehen kann.
Kommen Sie mit mir ins Gespräch!
Im Rahmen meines nächsten Wahlkreistags im April lade ich zu einer offenen Bürger:innensprechstunde in meinem Büro in Döbeln ein. Es ist mir wichtig, mit Ihnen in Kontakt und für Ihre individuellen Anliegen ansprechbar zu sein. Stellen Sie Ihre Fragen und kommen Sie mit mir ins Gespräch!
Wann? Montag, 17. April 2023, 17.00 bis 18.00 Uhr
Wo? Bürger:innenbüro Henning Homann, Breite Straße 5, 04720 Döbeln
Sie können sich bei meinem Büroteam anmelden, um evtl. Wartezeiten zu vermeiden oder einfach spontan vorbeikommen.
Kontakt:
Mail buero@henning-homann.de
Fon +49 3431 704 68 78
Ich unterstütze die Betriebsratsgründung bei Vogtlandmilch.
Heute informierte die Gewerkschaft NGG Landesbezirk Ost darüber, dass sich die Kolleginnen und Kollegen bei Vogtlandmilch in Plauen auf den Weg machen, einen eigene Interessensvertretung zu wählen. Die Betriebsratswahl soll in den nächsten Wochen stattfinden, zudem wünscht sich die Belegschaft einen Tarifvertrag.
Ich unterstütze die geplante Betriebsratsgründung ausdrücklich. Wer wie Vogtlandmilch millionenschwere staatliche Investitionshilfen bekommt, steht in der besonderen Verantwortung seine 150 Beschäftigte in besonderem Maße an Gewinnen zu beteiligen und den Beschäftigten stets mit Respekt begegnen. Denn dass ein Unternehmen gut dasteht, ist nicht zuletzt das Ergebnis der engagierten Arbeit aller Beschäftigten. Um eine angemessene Beteiligung zu erreichen und auf Augenhöhe mit der Unternehmensleitung die Interessen der Beschäftigten vertreten zu können, ist ein Betriebsrat unerlässlich. Zudem sieht man sehr gut, dass Unternehmen, in den es Betriebsräte und eine vertrauensvolle Zusammenarbeit gibt, erfolgreicher sind. Ich erwarte von der Geschäftsführung, dass sie die Betriebsratsgründung unterstützt.
Hintergrund: Im vergangenen November erhielt die Vogtlandmilch GmbH rund 14 Millionen Euro Fördermittel des Freistaates Sachsen. Einen entsprechenden Bescheid überreichte damals Sachsens Wirtschaftsstaatssekretär Thomas Kralinski in Plauen. Das Geld dient dem Ausbau der Betriebsstätte. Vogtlandmilch will in den kommenden Jahren nach eigener Aussage insgesamt 40 Millionen Euro am Standort investieren. Mit dem Ausbau der Kapazitäten sollen die vorhandenen Arbeitsplätze gesichert und neue geschaffen werden. Die Produktion soll verdoppelt werden, eine Fotovoltaikanlage sowie ein Blockheizkraftwerkes sind geplant.