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Ich stehe für eine Politik des Zusammenhalts, für eine Politik des Miteinanders! Ein erfolgreicher Wahlkampf braucht solide Finanzen. Deshalb bitte ich Sie heute um eine Spende für unsere Kampagne. Eines kann ich versprechen: Jede Spende kommt an und hilft, egal ob es 10 Euro, 50 Euro oder 100 Euro sind.

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AKTUELLES

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AKTUELLES | Pferdebahn gewinnt Publikumspreis

Unser Ziel ist, unsere Innenstädte zu stärken.

Am 15. November 2023 wurden die Gewinner 2023 des sächsischen Innenstadt-Wettbewerbs „Ab in die Mitte“ verkündet. Die Döbelner Pferdebahn erhält den Publikumspreis anlässlich des 20-jährigen Jubiläums von „Ab in die Mitte“. Ich war gemeinsam mit dem Vereinsvorsitzenden Jörg Lippert und Oberbürgermeister Sven Liebhauser bei der Preisverleihung in Meißen vor Ort.

Ich freue mich sehr, dass der Publikumspreis nach Döbeln geht. Herzlichen Glückwunsch an Jörg Lippert und seine Mitstreiter vom Pferdebahnverein. Der satte Vorsprung zeigt den großen Rückhalt für die Pferdebahn in der Region und macht die Auszeichnung noch mal ein Stück mehr besonders.

Die Pferdebahn ist heute eines der Wahrzeichen unserer Stadt und weit über die Tore Döbelns hinaus bekannt. Sie ist ein Leuchtturm unserer Region, der gar nicht mehr wegzudenken ist. Dieses Projekt beweist, dass Großes entstehen kann, wenn alle in einer Stadt gemeinsam an einem Strang ziehen. Ich werde den Pferdebahnverein deshalb auch weiter unterstützen.

Der Wettbewerb „Ab durch die Mitte“ hat das Ziel Initiativen zur Belebung von Innenstädten auszuzeichnen. Er wird durch den Freistaat Sachsen und die Industrie-Handelskammer (IHK) finanziert. Vor drei Jahren habe ich mich in meiner Funktion als wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag durchgesetzt, dass die Mittel für Belebung von Innenstädten deutlich angehoben wurden. Insgesamt stehen für den Preis 300.000 Euro zur Verfügung.

Unser Ziel ist unsere Innenstädte zu stärken. Viele Gewerbevereine, Initiativen und Projekte machen sich um die Belebung der Innenstädte verdient. Dass 9 der insgesamt 40 Bewerberstädte aus Mittelsachsen kommen beweist das große Engagement in unseren Städten, das auch durch die IHK-Mittelsachsen und die Gewerbevereine vor Ort unterstützt wird. Der Freistaat fördert dieses Engagement mit einer ordentlichen Stange Geld. Wir wollen vitale Innenstädte mit einer Vielfalt an Gewerbe. Mir ist wichtig, dass jene belohnt werden, die mit großem Einsatz und innovativen Ideen dazu beitragen.


PRESSE ⎜Bahnlinie Döbeln-Dresden ist gesetzt

Koalition setzt Zeichen für Bahnreaktivierung.

„Es ist ein starkes Zeichen an die Region Döbeln, dass sich die Koalition in Sachsen zur Reaktivierung der Bahnstrecke von Döbeln nach Dresden bekennt. Eine neue Zugverbindung in die Landeshauptstadt wäre ein Meilenstein für die wirtschaftliche und kulturelle Entwicklung meiner Heimatregion. Wir haben die große Chance, die Region Döbeln als relevanten Leuchtturm im Speckgürtel von Dresden, Leipzig und Chemnitz zu etablieren. Deshalb arbeiten hier alle Hand in Hand daran, dass es gelingt“, erklärte Henning Homann, Landtagsabgeordneter für die Region Döbeln und Vorsitzender der SPD Sachsen am Montag.

Am Sonntag veröffentlichte das SPD-geführte Verkehrsministerium von Martin Dulig einen Plan für mehrere Strecken auf Basis entsprechender Gutachten. An den Verhandlungen war Homann maßgeblich beteiligt. „Die Strecke Döbeln-Dresden hat Priorität und die Planungen sind im Vergleich zu anderen Strecken weiter fortgeschritten. Damit die Strecke Döbeln-Dresden gesetzt“, so der SPD-Politiker weiter, der bereits seit vielen Jahren das Projekt auch gegen Widerstände vorantreibt.

Die Idee, die einstmals beliebte Eisenbahnstrecke Döbeln – Dresden wieder ins Leben zu rufen, nimmt weiter Gestalt an. Mit der Nossen-Riesaer Eisenbahn-Compagnie GmbH (NRE) gibt es einen Betreiber, der nun einen Gutachter mit den entsprechenden Planungsleistungen beauftragen wird. Zudem werden erste Investitionen in den Erhalt der Infrastruktur vorgenommen. So wird auf dem Streckenteil Nossen – Meißen der Zugang per Schiene zum strategisch wichtigen Tanklager in Rhäsa bei Nossen sichergestellt. Die Mittel kommen vom Bund, aus einem Eigenanteil der NRE sowie vom Freistaat Sachsen in Höhe von ca. 1,7 Mio. EUR. Diese Baumaßnahme soll 2024 abgeschlossen sein. Homann hatte sich in den zurückliegenden Haushaltsverhandlungen erfolgreich für Haushaltsmittel für die Bahnstrecke eingesetzt.

Homann mahnt aber auch vor zu hohen Erwartungen. „Das ist eine Mammutprojekt und muss Schritt für Schritt vorangetrieben werden. Die Bahnlinie abzubestellen ging 2011 schnell. Sie auf dem neuesten technischen Stand wiederherzustellen, braucht zahlreiche Umbauarbeiten und wir sind noch lange nicht am Ziel. Wichtig ist, dass wir als Region Döbeln die Chance nutzen. Mit einer neuen Bahnlinie wird nicht automatisch alles besser. Wir müssen auch hier unsere Hausaufgaben machen, unsere Schulen und Kitas weiter fit machen, Gewerbeflächen erschließen und unsere Kulturangebote weiterentwickeln. Ankerinvestoren wie Karls zeigen, dass Döbeln die Chance hat sich noch stärker zu einer echten Zukunftsregion mit guten Arbeitsplätzen und lebenswerten Städten zu entwickeln.


PRESSE ⎜Schulcampus Döbeln-Ost

Wir haben nicht lockergelassen und nun ist der Knoten geplatzt: der Neubau der Grundschule in Döbeln Ost rückt in greifbare Nähe. Das sächsische Kultusministerium hat die mündliche Zusage über bis zu acht Millionen Euro Fördergeld für den Neubau der Schule gegeben. Jetzt muss nur noch der Stadtrat dem Eigenanteil zustimmen, dann könnte schon 2025 gebaut werden. Grundlage dafür ist, dass es uns gelungen ist im Landeshaushalt ausreichend Finanzmittel einzustellen. In den Monaten war es wichtig Döbeln immer wieder auf die Landkarte im Kultusministerium zu setzen. Ich freue mich, dass es gelungen ist.

Der Neubau der Grundschule wird das größte Bauprojekt der Stadt Döbeln für die kommende Jahre werden. Etwa 14,4 Millionen Euro werden hierfür insgesamt benötigt. Das ist gut investiertes Geld, denn wir schaffen damit beste Lehr- und Lernbedingungen für unsere Kinder.

Ich bedanke mich herzlich bei Sven Liebhauser und allen anderen, denn nur gemeinsam war es möglich die dicken Bretter zu durchbohren. Damit gehen wir als Stadt und als Region einen weiteren wichtigen Schritt, um wieder ein Stück attraktiver für die Menschen zu werden, die bereits hier sind, aber auch für jene, die noch nicht ihren Weg in unsere schöne Stadt gefunden haben. Wenn wir weiter gemeinsam unsere Hausaufgaben als Region machen, profitieren wir nachhaltig von den großen sächsischen Städten Leipzig, Dresden und Chemnitz, werden interessanter für alle jene, die die Vorzüge des ländlichen Raums zu schätzen wissen und sich hier niederlassen wollen.


PRESSE ⎜Bühler AG plant Rückzug aus Döbeln

Ich stehe an der Seite der Beschäftigten.

Zum geplanten Verkauf des Döbelner Produktionsstandortes der Bühler AG und der Konzentration von Produktionskapazitäten am Standort Beilngries in Bayern erklärt Henning Homann, Landtagsabgeordneter für die Region:

„Die Nachricht vom geplanten Verkauf des Bühler-Werkes in Döbeln ist ein hartet Schlag für die Beschäftigten und die Region Döbeln insgesamt. Ich erwarte, dass die Unternehmensführung die Suche nach einem geeigneten Käufer ernst und die Beschäftigten sowie bestehenden Mitbestimmungsstrukturen auf diesem Weg mitnimmt. Das ist man den fleißigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern schuldig.

Der angekündigte Rückzug der Bühler AG ist ein weiterer Treffer für die Region und fügt sich ein in eine Reihe von Unternehmen, die ihre ostdeutschen Produktionsstandorte aufgeben, nachdem diese viele Jahre sehr erfolgreich zur Unternehmensentwicklung beigetragen haben.

Das ist ein Schlag ins Gesicht der Beschäftigten, die hier richtige gute Arbeit leisten und bei Bühler und anderswo vielfach über das eigentlich zu Leistende hinausgehen, sich mit dem Unternehmen identifizieren und zum Unternehmensgewinn beizutragen.“


TERMIN | Pizza & Politik

Kommt mit uns ins Gespräch!

Zum bundesweiten Aktionstag „Pizza und Politik“ wollen wir auch in Döbeln zu einem entspannten Gespräch über Politik, über eure Ideen und Wünsche, Sorgen und Probleme einladen. Besonders wollen wir Jugendliche und junge Erwachsene sowie Engagierte in Jugendparlamenten, Schüler:innenräten und Beteiligungsprojekten für junge Menschen einladen, mit uns ins Gespräch zu kommen. Den Tisch stelle ich gemeinsam mit den Jusos Mittelsachsen. Es gibt heiße Pizza, kalte Getränke, ein schattiges Plätzchen unter dem Pavillon oder auch ein Hocker in der Sonne. Kommt vorbei und stellt uns eure Fragen, gebt Anregungen, werdet eure Wünsche und Ideen los und lasst uns miteinander diskutieren. Wir freuen uns auf euch!


AKTUELLES | Schichtwechsel

Mein Einblick in die Persönliche Assistenz

Ich kenne Jens Merkel schon mein ganzes politisches Leben lang. Früher waren wir gemeinsam im Ortsverein in Roßwein aktiv. Heute ist er engagiert im Sächsischen Landesbeirat für die Belange von Menschen mit Behinderungen und einer der Sprecher*innen der LIGA Selbstvertretung Sachsen – Behinderung und Menschenrechte in Sachsen. Ich bin Mitglied im Sächsischen Landtag und Co-Landesvorsitzender der SPD Sachsen. Wir haben uns gegenseitig nicht aus dem Blick verloren.

Als Jens auf mich zukam und mir vorschlug, im Rahmen eines Schichtwechsels für einen Tag den Alltag des jeweils anderen kennenzulernen und unter anderem mehr über das Berufsfeld der Persönlichen Assistenz zu erfahren, habe ich nicht gezögert. Ich bin mir dessen bewusst, dass meine Sicht auf die Welt immer nur eine eingeschränkte Perspektive ist. Jens hat mich schon immer aufmerksam gemacht auf die Barrieren, die nicht zuletzt im Kopf anfangen. Zum Schichtwechsel habe ich Jens in Grimma zu Hause besucht und als Persönlicher Assistent einige Dinge dazugelernt. Im Gegenzug war er einen Tag bei mir in Dresden im Sächsischen Landtag als Bürgerpraktikant zu Gast.

Jens war seit 2002 die dritte Person mit einer Persönlichen Assistenz in Sachsen. Durch die Assistenz wird es Menschen mit Behinderung möglich, ein selbstbestimmtes Leben zu führen: Sie können in einer eigenen Wohnung wohnen, studieren und einem Beruf nachgehen. Dadurch wird klar: Wenn wir über Persönliche Assistenz reden, dann geht es auch um unser grundlegendes Verständnis von Behinderung. Statt Fürsorge und Betreuungsleistungen werden Partizipation und die gleichberechtige Teilhabe an der Gesellschaft garantiert.

Was für mich im Austausch mit Jens deutlich geworden ist: Die Persönliche Assistenz ist ein Job, für den es in Sachsen noch keine einheitlichen Verfahren und Rahmenbedingungen gibt. Tarifgerechtigkeit, Arbeitsbedingungen und Arbeitsmodelle – das alles muss besser geregelt werden. Wir haben uns verabredet: Bald treffen wir uns wieder und besprechen, was es dafür konkret braucht. Dann heißt es wieder: Schichtwechsel!